UN-Experten fordern Ukraine auf, „syste­ma­ti­sche Ver­fol­gung“ der Roma-Min­der­heit zu stop­pen

Experten des UN-Hochkommissariats für Men­schen­rechte (OHCHR) haben, so wört­lich, „die ver­ab­scheu­ungs­wür­di­gen Ein­schüch­te­rungs- und Gewalt­taten ge­gen An­ge­hö­ri­ge der Roma-Min­der­heit un­miss­ver­ständ­lich ver­ur­teilt.“ „Wir sind ernst­haft be­sorgt über den wach­sen­den Hass und die rassistisch mo­ti­vier­te Gewalt ge­gen diese Ge­mein­schaft – ins­beson­dere gegen ihre schutz­bedürf­tigs­ten Mit­glie­der, Frauen und Kinder“, so die Ex­per­ten­gruppe. Seit April 2018 wurden An­gehö­rige der Minder­heit, darun­ter ins­beson­dere Frauen und Kinder, in ver­schie­de­nen Regio­nen des Landes Opfer einer Serie ge­walt­täti­ger Übergriffe. Sied­lungen der Min­der­heit wur­den an­ge­zün­det, Be­wohner ein­ges­chüch­tert, an­gegrif­fen und ge­zwun­gen, ihre Häuser zu ver­lassen. Die UN-Ex­per­ten gaben an, die Täter seien mut­maß­lich Mit­glie­der rechts­extremer Grup­pie­run­gen wie der so­ge­nann­ten „Sich-C14“ und der „Natio­nal­brigade“.

„Diese Übergriffe zeigen ein beunruhi­gen­des Muster der sys­te­ma­ti­schen Ver­fol­gung von Roma in der Ukraine, das durch zu­neh­mende Hass­reden und Stig­mati­sie­rung sowie durch die ak­tuelle poli­tische und wirt­schaft­liche Lage des Landes noch ver­stärkt wird“, warn­ten die UN-Ver­treter. Darüber hinaus be­män­gelte die Exper­ten­gruppe die of­fen­kundig feh­len­den wirk­samen Maß­nah­men der ukrai­ni­schen Be­hörden zum Schutz der An­gehö­ri­gen der Roma-Min­der­heit. Die Ukraine müs­se sofor­tige Maß­nahmen er­grei­fen, um die „systema­ti­sche Verfolgung“ der Roma-Min­der­heit des Lan­des zu stop­pen.

(Text: UNRIC)

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