Aus- und Fortbildungskurs für Angehörige der Rechts­berufe auf dem Ge­biet der Mensche­nrechts­nor­men in der EU

>>HELP: www.coe.int/en/web/help/home

Das HELP-Programm ist das umfangreichste Trainings­pro­jekt zum Thema Grundrechte für Richter und Rich­terin­nen, Staats­anwälte und Staats­an­wäl­tin­nen und Rechtsanwälte und Rechts­an­wäl­tin­nen aus den EU-Mit­glieds­staa­ten. Die­ser Kurs wur­de im Rah­men des Euro­päi­schen Pro­gramms zur Aus- und Fort­bildung von An­gehö­ri­gen der Rechts­berufe auf dem Gebiet der Menschen­rechts­normen in den 28 EU-Mit­glieds­staaten (European Pro­gramme on Human Rights Education for Legal Pro­fes­sio­nals: „HELP”) ent­wickelt. Es han­delt sich dabei um ein Pro­gramm des Europa­rates, das von der Euro­päi­schen Union finan­ziert wird.

Der Kurs behandelt auf interaktive Weise die wesent­lichen Grund­lagen des euro­päi­schen Sys­tems zur Ver­hin­de­rung von Dis­kri­mi­nie­rung. Ziel dieses Kurses ist, An­ge­hö­ri­ge von Rechts­berufen bei der Um­setzung der Euro­päi­schen Menschen­rechts­konvention, der Euro­päi­schen Sozial­charta und er EU-Charta der Grund­rechte sowie der EU-Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­richt­linien in der täg­li­chen Praxis zu unter­stützen. Sie werden wei­ters mit der ein­drucks­vollen Samm­lung von Urteilen und Ent­schei­dungen des Euro­päischen Gerichts­hofs für Menschen­rechte (EGMR) und mit den Ent­schei­dun­gen und Schluss­fol­gerun­gen des Euro­päischen Aus­schus­ses für soziale Rechte ver­traut ge­macht.

Der Kurs besteht aus zwei Haupt­modulen, einem über Rassismus und Fremden­feind­lich­keit und einem zwei­ten über Homophobie und Trans­phobie. Beide The­men be­han­deln die Themen Hass­reden und Hass­verbrechen.

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind ein weit­ver­brei­tetes Problem im heuti­gen Europa. Unser Modul setzt sich mit den zu­grun­de lie­genden Frage­stel­lun­gen auseinan­der und be­schäf­tigt sich auch mit der Be­kämpfung von Verhetzung und Hass­reden – ein Be­reich, zu dem die Euro­päi­sche Kom­mis­sion gegen Ras­sismus und In­tole­ranz (ECRI) eine richtungs­wei­sende Em­pfeh­lung ab­ge­ge­ben hat. Der Kurs behandelt schwerpunktmäßig auch den Schutz der Roma, der größten eth­ni­schen Min­der­heit in der EU.

Eine wesentliche Unterlage, die bei der Ent­wicklung dieses Kurses ver­wendet wurde, ist das Hand­buch zum euro­päi­schen Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­recht, wel­ches ge­meinsam von der Agentur der Euro­päi­schen Union für Grund­rechte und dem Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rechte er­stellt wurde.

Egal, in welchem Rechtsberuf Sie arbeiten: Sie sind ver­pflich­tet, das euro­päi­sche Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­recht an­zu­wenden oder sich darauf zu be­rufen. Die Mehr­zahl der Ver­stöße gegen die Men­schen­rechte sollte auf natio­naler Ebene rechts­kräftig ent­schieden wer­den, ohne An­ru­fung der euro­päi­schen Gerichte in Straß­burg oder Lu­xem­burg. Ob­wohl sich der Kurs pri­mär an An­ge­hö­rige der Rechts­berufe bei Gerichten wen­det, kann er auch für andere Straf­ver­fol­gungs­behörden und Gleich­behand­lungs­stellen hilf­reich sein. Wir möchten sicher­stellen, dass Sie das euro­päi­sche System zum Schutz von Gleich­behand­lung und Anti­diskri­mi­nie­rung in der Praxis richtig an­wen­den können.

E-Learning-Kurs

Dieser Kurs ist interaktiv und besteht aus vier Modulen. Auf­grund der Er­fah­run­gen in den von Tuto­ren mo­derier­ten Pilot-Kur­sen wird em­pfoh­len, alle zwei Wochen ein Modul zu ab­sol­vie­ren. Sie kön­nen aber gerne auch in Ihrem eige­nen Tempo ar­beiten. In den ein­zel­nen Modulen wer­den Sie er­sucht, zur Be­urtei­lung Ihres Wissens­stands, Ihrer Fähig­kei­ten und Ihres Fort­schritts be­stimmte Auf­gaben zu lösen. Es ist em­pfeh­lens­wert, dass Sie sich etwa drei bis vier Stun­den lang mit je­dem Modul be­schäf­ti­gen. Falls Sie in Kapitel ein­gehen­der be­han­deln möch­ten, können Sie das gerne tun, z.B. in­dem Sie die ein­zel­nen Fälle zur Gänze lesen oder die em­pfoh­le­nen Unter­lagen durch­gehen. Nach Fertig­stellung des letz­ten Moduls werden Sie er­sucht, sich online einer ab­schlie­ßen­den Be­urtei­lung zu stellen.

Dieser Kurs soll absolviert wer­den und kann nicht aus­ge­druckt werden.

Der Inhalt und Format dieses Kurses sind voll und ganz auf Ihre Be­dürf­nisse zu­ge­schnit­ten, ver­sehen mit zahl­reichen Verweisen auf maß­gebliche Urteile und Ent­scheidungen und um­fang­reichem An­schau­ungs­mate­rial sowie vielen Übungen und Fall­studien. Zuerst wer­den daher reale Fälle be­schrie­ben und Berichte von Opfern (z.B.: zum Bereich Zwangs­steri­li­sie­rung von Roma-Frauen) wieder­gege­ben – Bei­spiele wie sie in ganz Europa täg­lich zu er­leben sind).

(Text: HELP, zusammengest. u. bearb. von dROMa)

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